Der Binnenmarkt ermöglicht es 500 Millionen BürgerInnen, sich innerhalb einer Gruppe von 28 Mitgliedstaaten frei zu bewegen und Handel zu treiben. Die EuropäerInnen bekommen dadurch Zugang zu Waren, Dienstleistungen, Beschäftigung und Geschäftsmöglichkeiten sowie zum kulturellen Reichtum der Mitgliedstaaten. Die Erhaltung des Binnenmarkts erfordert einen unermüdlichen Einsatz. Seit seiner Realisierung im Jahr 1993 hat der Binnenmarkt sein volles Potenzial noch lange nicht entfaltet, sondern befindet sich in einem kontinuierlichen Prozess der Weiterentwicklung. Zur Förderung eines stärkeren, vertieften und erweiterten Binnenmarkts haben die Europäischen Institutionen mittels Berichten und Mitteilungen beigetragen: Ein solcher Binnenmarkt wäre daher die Voraussetzung für die Umsetzung der Ziele der Europa-2020-Strategie; die EU-Kommission hat dazu einen Bericht mit dem Titel „Eine neue Strategie für den Binnenmarkt – im Dienste der Wirtschaft und Gesellschaft Europas“, eine Mitteilung mit dem Titel „Binnenmarktakte: 12 Hebel zur Förderung von Wachstum und Vertrauen“ sowie eine Mitteilung mit dem Titel „Binnenmarktakte II: Gemeinsam für neues Wachstum“ herausgegeben.
Die Binnenmarktakte II beinhaltet verschiedene Pläne zur Förderung eines besser integrierten Binnenmarkts, die sich auf drei Prioritäten konzentrieren:
• Unternehmensmobilität (Mobilisierung von langfristigen Investitionen, Modernisierung von Insolvenzverfahren, Schaffung eines geeigneten Rahmens, um UnternehmerInnen eine zweite Chance zu bieten);
• Digitale Wirtschaft (im Einklang mit der Binnenmarktakte vom April 2011 schlägt die Kommission vor, dass der elektronische Handel von der EU stärker gefördert werden sollte, indem die elektronischen Zahlungsdienste vereinfacht sowie vertrauenswürdiger und wettbewerbsfähiger gestaltet werden; außerdem sollten auch die Gründe für den Mangel an Investitionen in den Aufbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen sowie die Standardisierung der elektronischen Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen angesprochen werden);
• Verbrauchervertrauen.
In diesem Zusammenhang liegt der Fokus auf der Unterstützung von KMU, die die Mehrheit, nämlich 99% der Unternehmen in der EU ausmachen und mit 2/3 Beschäftigten in der Privatwirtschaft das Rückgrat des Europäischen Produktionssystems bilden. In den letzten Jahren wurden mehrere Initiativen gestartet und Maßnahmen ergriffen, um KMU zu fördern, wie z.B. der „Small Business Act“, der strategische und vollständige Rahmenbedingungen für diesen speziellen Sektor definiert. Der Fokus auf KMU wird dabei durch die Schlüsselrolle unterstrichen, die sie in zwei weiteren wichtigen Programmen der EU innehaben: in Horizont 2020, dem Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung, und in COSME, dem Programm für die Wettbewerbsfähigkeit von KMU in der EU.

Weiterführende Links:

Europäische Kommission – Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU

Europäisches Parlament – Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO)

Rat der Europäischen Union

Ausschuss der Regionen – Fachkommission für Wirtschaftspolitik (ECON)



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