Die Regionalpolitik oder Kohäsionspolitik verfolgt das allgemeine Ziel, die wirtschaftliche, soziale und territoriale Kohäsion zwischen den Regionen in Europa zu stärken, um damit die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, das Wirtschaftswachstum, eine nachhaltige Entwicklung und die Verbesserung der Lebensqualität von EU-BürgerInnen zu fördern.


Fast ein Drittel des gesamten EU-Haushalts ist für die Kohäsionspolitik im Zeitraum 2014-2020 vorgesehen. Die Kohäsionspolitik verfügt über drei Hauptfonds: den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozial Fonds (ESF) und den Kohäsionsfonds. Gemeinsam mit dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) bilden sie die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds). Jeder Fond trägt in seinem eigenen Einsatzbereich dazu bei, die Ziele des europäischen Wirtschaftswachstums, die in der EU 2020-Strategie festgelegt wurden, zu realisieren. Gemäß den elf Prioritäten oder „thematischen Zielen“ hat jeder Fond seine eigene „thematische Ausrichtung“. Zu diesen Zielen gehören Forschung und Innovation, Digitaltechnologie, KMUs, ökologische Nachhaltigkeit, Beschäftigung, soziale Eingliederung sowie Aus- und Weiterbildung. Die Finanzausstattung der Kohäsionspolitik ist eng verbunden mit der Leitinitiative der Strategie Europa 2020, insbesondere mit der Digitalen Agenda für Europa, der Innovationsunion, und neuen Kompetenzen und Arbeitsplätzen. Die Prioritäten dieser Ressourcen sind auf mitgliedsstaatlicher Ebene in den Partnerschaftsabkommen festgelegt. Die nationalen Ziele der Strategie Europa 2020 wurden in nationalen Reformprogrammen aufgelistet, die jährlich ausgearbeitet und im Rahmen des Europäischen Semesters bewertet werden.


Makroregionale Strategien


Einen Teilbereich der Regionalpolitik bilden die relativ neugeschaffenen Makroregionalen Strategien. Unter einer Makroregion versteht man ein Gebiet, das sich über Territorien mehrerer verschiedener Länder oder Regionen erstreckt, denen eines oder mehrere Merkmale oder Probleme geografischer, kultureller, wirtschaftlicher oder anderer Art gemein sind. Makroregionale Strategien sind ein Instrument zur Bewältigung von Problemen, die von den Regionen oder Ländern allein nicht zufriedenstellend bewältigt werden können (z.B. Umweltprobleme), und zur Förderung der Zusammenarbeit. Die Europäische Kommission hat seit 2009 vier Makroregionale Strategien angenommen. Eine davon ist die EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP), die 2015 angenommen wurde.


Weiterführende Links:


Europäische Kommission – Regionalpolitik

Europäisches Parlament – Regionale Entwicklung (REGI)

Ausschuss der Regionen – Fachkommission für Kohäsionspolitik und EU-Haushalt (COTER)

Rat der EU

 

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