150 Millionen Bürgerinnen und Bürger wohnen in den Grenzregionen der EU. Um das wirtschaftliche Potenzial dort voll auszuschöpfen, hat die EU-Kommission am 20. September 2017 die Anlaufstelle „Grenze“ eingerichtet, die den Regionen maßgeschneiderte Unterstützung bietet und dabei hilft, Hindernisse für Beschäftigung und Investitionen abzubauen.

Die Anlaufstelle „Grenze“ besteht aus Sachverständigen der Kommission für grenzbezogene Hindernisse. Dieses neue geschaffene EU- Onlinenetz hat folgende Ziele:
• Besserer Zugang zu Arbeitsplätzen
• Besserer Zugang zu öffentlichen Diensten
• Geschäftstätigkeiten im Nachbarland, die durch den Dialog über die Anlaufstelle „Grenze“ verbessert werden.

Darüber hinaus wird die Kommission 20 Projekte mit innovativen Lösungen auswählen, die sich mit grenzbezogenen Hindernissen befassen. Die Zielgruppe sind öffentliche Behörden, die konkret versuchen ein oder mehrere rechtliche oder administrative Problematiken zu lösen. Diese können Beispielsweise darin bestehen, die Kompatibilität zwischen den Verwaltungsapparaten zu verbessern, die Mobilität der Arbeitskräfte zu erleichtern bis hin zu Aussichten für die Qualifizierung, Anerkennung oder die Harmonisierung von Rechtsnormen. Die Projekte dienen als Grundlage, innovative Wege zu finden, an denen man sich bei grenzüberschreitenden Problematiken, wenden kann. Die Ergebnisse werden in einem Leitfaden festgehalten werden, welcher weitgehend verbreitet wird, um Aufmerksamkeit und Leistung inmitten Schlüsselakteuren zu fördern. Die Ausschreibungen werden für jede öffentliche Gesellschaft zuglänglich sein, die bereit ist Lösungen vorzubringen, zur Verbesserung von grenzüberschreitenden Problematiken innerhalb ihrer Kompetenz.
Die Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen wird vor Ende 2017 gestartet. Dafür werden 600.000 € vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereitgestellt. Die innovativen Projekte sollten zudem einfach von Seiten anderer EU-Grenzregionen rezipiert werden können.

Nächste Schritte
Die Anlaufstelle „Grenze“ wird im Januar 2018 ihre Tätigkeiten aufnehmen. Bei den derzeitigen Überlegungen zur Zukunft der EU-Finanzen werden die von der Anlaufstelle „Grenze“ ermittelten bewährten Verfahren in die Diskussion um die nächste Generation von Programmen für die grenzübergreifende Zusammenarbeit (Interreg) einfließen, damit diese die rechtlichen und administrativen Hindernisse besser thematisieren und bei der Entwicklung effizienter grenzbezogener öffentlicher Dienste von Nutzen sind.

Caterina Marcon

 

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