Die aktuelle Ausgabe des EU Update befasst sich mit der Visegrád Gruppe. 

Die Visegrád-Gruppe, auch Visegrád-Staaten oder V4 genannt, besteht aus den mitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn. Sie besitzt keine formale oder institutionelle Struktur, sondern erscheint als „halboffizielles Binnenbündnis“ in der Europäischen Union (EU) auf. Sie bemüht sich um den Austausch von Informationen sowie um die Koordination politischer Positionen. Gegründet wurde die Visegrád-Gruppe im Jahre 1991. Damals wurde zwischen den Gründerstaaten ein Freihandelsabkommen beschlossen, um nach dem Ende des Kalten Krieges und des Ostblockes Situationen und Probleme gemeinsam zu bewältigen. Die Gruppe versteht sich auch als Ergänzung der Pentagonale bzw. Zentraleuropäischen Initiative. Die Visegrád-Gruppe setzt sich dafür ein, historische Feindseligkeiten zwischen den westeuropäischen Staaten und den osteuropäischen Staaten zu beseitigen. Sie verstanden, dass nur wenn sie zusammen kooperieren, sie auch Entscheidungen, gegenüber anderen EU Staaten, durchsetzen können.
Ihre gemeinsamen Interessen waren anfänglich der EU- und NATO-Beitritt, sowie die verstärkte Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur und der Wirtschaft. Darüber hinaus geht es ihnen auch um eine technische Kooperation sowie um Fragen nationaler Minderheiten.
Alle vier Mitgliedsstaaten traten am 1. Mai 2004 der Europäischen Union bei.

Manchmal geschieht es auch, dass die Visegrád-Gruppe wichtige Entscheidungen im Rat der Europäischen Union blockiert Wenn sich die vier Staaten gemeinsam gegen die anderen EU-Mitgliedsstaaten stellen, kann die absolute Mehrheit nicht erreicht werden.
Die Visgrád-Staaten haben sich nach ihrem Beitritt in die EU für die europäische Integration eingesetzt und dabei eine aktive Rolle gespielt. Diese anfängliche Euro-Euphorie scheint jetzt jedoch zurückgegangen zu sein. Mit den letzten Wahlen in den Visegrád-Staaten, zeigt sich eine immer größere Euroskepsis. Die Visegrád-Staaten haben sich zuletzt zunehmend als Kritiker der offenherzigen deutschen Flüchtlingspolitik profiliert. Sie sind vehement gegen einen dauerhaften Mechanismus zur EU-weiten Umverteilung von Flüchtlingen.

Am Dienstag, den 24. Oktober hat die Feps (Foundation for European progressive Studies) in Brüssel eine Gesprächsrunde organisiert, bei der verschiedene Experten und Politiker aus den Visegrád-Staaten sowie aus der europäischen Politik diskutierten, welche Rolle die Visegrád-Staaten in Zukunft spielen werden. Während des Gesprächs wurden mögliche zukünftige Szenarios für die Visegrád-Gruppe diskutiert und über mögliche Bündnisse beleuchtet. Die Visegrád-Staaten werden zunehmend auch Bündnisse mit anderen Staaten, außerhalb der EU, suchen, wie etwa Russland oder China. Aus der Diskussionsrunde kam zudem hervor, dass sie sich in der EU mehr für die Sicherung der Grenzen einsetzen werden. Die Visegrád-Staaten wünschen sich zudem höhere soziale Standards, wie sie die anderen westlich-europäischen Staaten haben.

 

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