Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und Japan tritt am 1. Februar 2019 in Kraft. Unternehmen und Verbraucher in ganz Europa und Japan können nun von der größten offenen Handelszone der Welt profitieren.

Mit dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen wird die überwiegende Mehrheit der Zölle abgeschafft, die den nach Japan exportierenden EU-Unternehmen jährlich Kosten in Höhe von 1 Mrd. EUR verursachen. Sobald das Abkommen vollständig umgesetzt ist, wird Japan Zölle auf 97% der aus der EU eingeführten Waren beseitigt haben. Mit dem Abkommen wird auch eine Reihe überkommener nichttarifärer Hemmnisse beseitigt, beispielsweise durch die Übernahme internationaler Standards im Automobilbereich. Außerdem werden Hindernisse für wichtige Lebensmittel- und Getränkeexporteure in der EU, die Waren für 127 Millionen japanische Verbraucher ausführen, abgebaut und die Exportchancen in vielen anderen Sektoren erhöht. Der jährliche Handel zwischen der EU und Japan könnte um fast 36 Mrd. EUR steigen, sobald das Abkommen vollständig umgesetzt ist.

Japan ist ein sehr wichtiger Exportmarkt für europäische Landwirte und Lebensmittelhersteller. Mit jährlichen Ausfuhren mit einem Warenwert von über 5,7 Mrd. EUR ist Japan bei landwirtschaftlichen Exporten bereits jetzt der viertgrößte Absatzmarkt der EU. Nach und nach werden etwa 85 % der aus der EU nach Japan ausgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (in Zolltariflinien gerechnet) von Zöllen befreit werden, was wertmäßig 87 % der gegenwärtigen Exporte in diesem Bereich entspricht.

Mit dem Abkommen werden Zölle auf bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, bei denen das Ausfuhrinteresse der EU sehr hoch ist, beseitigt oder deutlich gesenkt. Unter anderem betrifft dies Schweinefleisch, das den größten Anteil der landwirtschaftlichen Exporte nach Japan ausmacht. Durch das Abkommen kann verarbeitetes Schweinefleisch zollfrei und frisches Fleisch nahezu zollfrei ausgeführt werden. Die Zölle auf Rindfleisch werden für eine erhebliche Menge von Rindfleischerzeugnissen über einen Zeitraum von 15 Jahren von 38,5 % auf 9 % gesenkt.

Die Ausfuhren von Wein aus der EU nach Japan belaufen sich gegenwärtig bereits auf ungefähr 1 Mrd. EUR und sind damit wertmäßig der zweitwichtigste Posten unter den landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die aus der EU nach Japan ausgeführt werden. Ebenso wie bei anderen alkoholischen Getränken werden auch bei Weinexporten die derzeit bei 15 % liegenden Zölle vom ersten Tag an abgeschafft.

Im Abkommen zwischen der EU und Japan wird der Sonderstatus anerkannt, und mehr als 200 landwirtschaftlichen Erzeugnissen mit besonderer geografischer Herkunft innerhalb der EU, die als Erzeugnisse mit „geografischer Angabe“ bekannt sind, wird Schutz auf dem japanischen Markt eingeräumt.

Das Abkommen enthält sämtliche Schlüsselelemente des Konzepts der EU für die nachhaltige Entwicklung und steht im Einklang mit anderen vor kurzem geschlossenen Handelsabkommen der EU. Die EU und Japan verpflichten sich, die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) und internationale Umweltübereinkommen – darunter auch das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen und das Pariser Klimaschutzübereinkommen – umzusetzen. Außerdem sichern die EU und Japan zu, dass sie nicht ihre jeweiligen Arbeits- und Umweltrechtstandards senken, um dadurch Handel und Investitionen anzuziehen. Die Partner garantieren ferner, die natürlichen Ressourcen zu erhalten und nachhaltig zu bewirtschaften sowie Probleme in den Bereichen Biodiversität, Forstwirtschaft und Fischerei anzugehen. Die EU und Japan sind sich darüber einig, die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen und andere Handels- und Investitionspraktiken zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung zu unterstützen. Mit dem Abkommen werden Mechanismen eingerichtet, die der Zivilgesellschaft einen Überblick über Verpflichtungen im Bereich Handel und nachhaltige Entwicklung bieten. Es wird in diesem Bereich ein eigener, verpflichtender Mechanismus zur Streitbeilegung eingeführt, der Konsultationen auf Regierungsebene und die Einbeziehung eines unabhängigen Sachverständigengremiums umfasst.

 

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