Der Wohlstand in der der Europäischen Union beruht auf einem freien und offenen Welthandel. Allein in der EU hängen 31 Millionen Arbeitsplätze vom Export ab. Das entspricht fast jedem siebten Arbeitsplatz in Europa. Handelsabkommen legen den Grundstein für klar geregelte, faire Handelsbeziehungen mit anderen Teilen der Welt. Handelsabkommen helfen Unternehmen dabei, neue Absatzmärkte zu finden, die Gewinne zu steigern und Arbeitsplätze zu schaffen. Davon profitieren die Verbraucher in gleicher Weise. Zur Wahrheit gehört auch, dass nicht alle Branchen gleichermaßen von der Öffnung der Märkte profitieren.


Die Handelspolitik der Europäischen Union
Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 fällt die Handelspolitik in die alleinige Zuständigkeit der Europäischen Union. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich damals darauf geeinigt, die Mandate für die Aushandlung von Handelsverträgen mit Drittstaaten der EU-Kommission zu übertragen. Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA) zählt unter anderem zu den bekanntesten Abkommen, die die EU-Kommission im Namen und Auftrag der Mitgliedstaaten fertig ausgehandelt hat.
Das heißt konkret, die EU-Kommission verhandelt, der Rat, das Europäische Parlament und auch die Mitgliedstaaten beschließen. Das verpflichtet die EU-Kommission zu größtmöglicher Transparenz.

Ziele der EU-Handelspolitik
Im Herbst 2015 hat die Europäische Kommission die neue Strategie „Handel für alle“ vorgestellt. Die zukunftsweisende Strategie setzt auf eine ausgewogene und effektive, auf Werte und Nachhaltigkeitsprinzipien beruhende Handelspolitik. Die Standards sollen für alle Menschen verbessert werden – innerhalb wie außerhalb der EU. Die Kriterien „Werte“ „Transparenz“ und „Wirksamkeit“ bilden das Gerüst. Mit einer wertebasierten Handelspolitik verfolgt die EU das Ziel, Wirtschaftswachstum mit sozialer Gerechtigkeit, Menschenrechtsstandards und Normen im den Bereichen Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz und Sicherheit zu verbinden und Rechtsstaatlichkeit sowie gute Regierungsführung zu fördern. Hierzu intensiviert die EU den Dialog mit Entwicklungsländern und nimmt Vorschriften zur Korruptionsbekämpfung in künftige Handelsabkommen auf. Außerdem setzt sie Normen für den Arbeits-, Umwelt- und Gesundheitsschutz fest und unterstützt faire und ethische Handelssysteme sowie verantwortungsvolle Lieferketten.
Die Strategie „Handel für alle“ gestaltet die Handelspolitik noch effektiver. Dazu zählt eine erleichterte Mobilität von Experten, Führungskräften und Dienstleistern, Partnerschaften mit Mitgliedstaaten, dem Europäischen Parlament und Interessengruppen, um Handels- und Investitionsabkommen besser umzusetzen und eine wirksamere Einbeziehung von kleineren und mittleren Unternehmen in künftige Handelsabkommen.

 

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