InvestEU ist das neue europäische Investitionsförderprogramm, das von der Europäischen Kommission für den Zeitraum 2020-2027 vorgeschlagen wurde. Mit diesem Instrument will die Europäische Union dem Mangel an Investitionen in Sektoren entgegenwirken, die als strategisch wichtig für die wirtschaftliche und soziale Zukunft der Union angesehen werden, indem sie öffentliches und privates Kapital durch eine Haushaltsgarantie von 38 Milliarden Euro mobilisiert.


Bereits 2014 startete die Europäische Kommission den Investitionsplan für Europa, den so genannten Juncker-Plan, um den Rückgang der Investitionen umzukehren und die Wirtschaft anzukurbeln. Der Plan sah nämlich vor, eine Garantie für den Gemeinschaftshaushalt zu gewähren, die es der Partnerbank - der Europäischen Investitionsbank - ermöglichen würde, Finanzoperationen zu finanzieren, die riskanter sind als der Durchschnitt ihrer Investitionen. Die finanzierten Maßnahmen waren oft sehr innovativ, wurden von kleinen und mittleren Unternehmen durchgeführt oder entsprachen den Bedürfnissen der lokalen Infrastruktur. Bislang hat der Plan 396,6 Milliarden Euro an Investitionen mobilisiert, davon 63,6 Milliarden in Italien.

In den nächsten sieben Jahren wird die Investitionsförderung unter dem Namen InvestEU laufen, der aus einem Fonds, einer Beratungsleistung und einem einzigen Online-Portal besteht. Ziel des neuen Plans ist es, insgesamt 650 Mrd. EUR an Investitionen zu mobilisieren, die sich in vier strategische Politikbereiche gliedern: nachhaltige Infrastruktur; Forschung, Innovation und Digitalisierung; kleine und mittlere Unternehmen; sowie Investitionen in Fähigkeiten und Sozialkapital. Es gibt eine Vielzahl an wichtigen Neuerungen, die nennenswert sind.

Erstmals steht InvestEU anderen Finanzpartnern als der Europäischen Investitionsbank offen, die in den Genuss der Haushaltsgarantie der Europäischen Union kommen. Bei diesen handelt es sich vor allem um internationale und nationale Banken mit öffentlicher Beteiligung, aber auch lokale Entwicklungsbanken. Darüber hinaus wird der InvestEU-Fonds den Mitgliedstaaten ermöglichen, die Garantie in den von ihnen gewünschten Sektoren zu verlängern, indem sie einen Teil der Strukturfonds in den InvestEU-Fonds umleiten, der für ihr eigenes Gebiet reserviert ist. Gleichzeitig profitieren die Mitgliedstaaten von dem allgemein günstigeren Finanzrating, das durch den Europäischen Fonds gewährleistet wird.

Schließlich sieht InvestEU die Möglichkeit vor, die direkte Finanzierung von Projekten auf europäischer Ebene durch Beiträge (z.B. durch Forschungsförderprogramme oder digitale Infrastrukturen) mit Finanzinstrumenten zu kombinieren. Dies gewährleistet eine mittel- bis langfristige Unterstützung von Projekten von europäischem Interesse und erleichtert den bürokratischen Prozess.

Überdies wird der InvestEU-Beirat technische Unterstützung leisten, um zur Vorbereitung, Entwicklung, Strukturierung und Durchführung von Projekten beizutragen und das InvestEU-Portal wird Investoren und Projektträger zusammenbringen und ihnen eine intuitive und leicht zugängliche Datenbank bieten.

 

Nicola Simonetti

 

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