Das neue Instrument zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in Ausnahmesituationen (SURE - Support mitigating Unemployment Risks in Emergency) soll dazu beitragen, durch die Coronavirus-Pandemie bedrohte Arbeitsplätze und Erwerbstätige zu schützen. Die finanzielle Unterstützung soll sich auf insgesamt bis zu 100 Mrd. EUR belaufen und den Mitgliedstaaten in Form von EU-Darlehen zu günstigen Bedingungen gewährt werden. Solche Darlehen sollen den Mitgliedstaaten dabei helfen, den plötzlichen Anstieg der öffentlichen Ausgaben zu bewältigen, der mit ihren Beschäftigungserhaltungsmaßnahmen einhergeht. Sie sollen es den Mitgliedstaaten insbesondere ermöglichen, die Kosten zu decken, die ihnen unmittelbar durch die Einführung oder Ausweitung nationaler Kurzarbeitsregelungen sowie ähnlicher Maßnahmen für Selbstständige entstehen, die sie in Reaktion auf die derzeitige Coronavirus-Pandemie ergriffen haben.

Kurzarbeitsregelungen sind Regelungen, die es Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten unter bestimmten Umständen ermöglichen, die Zahl der Arbeitsstunden ihrer Mitarbeiter vorübergehend zu verringern, wobei diese für die nicht geleisteten Stunden eine Einkommensunterstützung der öffentlichen Hand erhalten. Da sich durch Kurzarbeitsregelungen unnötige Entlassungen vermeiden lassen, sind sie ein wirkungsvolles Mittel, um zu verhindern, dass ein vorübergehender Schock schwerwiegendere und langanhaltende negative Auswirkungen auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt in den Mitgliedstaaten nach sich zieht.

Die finanzielle Unterstützung im Rahmen des „SURE“-Instruments erfolgt in Form eines Darlehens der EU an die Mitgliedstaaten, die Unterstützung beantragen.

Die Kommission wird auf den Finanzmärkten Geld aufnehmen, um die Darlehen zu finanzieren, die sie den Mitgliedstaaten zu günstigen Bedingungen anbietet. In dieser Weise profitieren die Mitgliedstaaten von dem guten Kreditrating der EU und niedrigen Fremdfinanzierungskosten.

Die Darlehen werden durch ein System freiwilliger Garantien abgesichert, die die Mitgliedstaaten der EU zusagen. Das Instrument wird anlaufen, sobald alle Mitgliedstaaten diese Garantien zugesichert haben.

Wenn ein Mitgliedstaat finanzielle Unterstützung beantragt, konsultiert die Kommission den betreffenden Mitgliedstaat und bewertet, in welchem Umfang sich die öffentlichen Ausgaben durch die Einführung oder Ausweitung der Kurzarbeitsregelung oder ähnlicher Maßnahmen für Selbstständige erhöhen werden. Auf der Grundlage dieser Konsultation ermittelt die Kommission die Darlehenskonditionen wie den Darlehensbetrag, die durchschnittliche Höchstlaufzeit, die Preisfixierung und die technischen Durchführungsmodalitäten und legt dem Rat einen Vorschlag für einen Beschluss über die Gewährung finanzieller Unterstützung vor.

Giulia firma web 

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