EU Update - Die Meinungen zur Europäischen Union

Die aktuelle Ausgabe des EU Update befasst sich mit dem Thema "Die Meinungen zur Europäischen Union".

 

Hier finden Sie die Pdf-Version (in italienischer Sprache) zum Download. 

Hier finden Sie die Liste der veröffentlichten EU Update.

 

Tags: EU UpdateSouth Tyrol

Presserundschau 10.05.2018 aus dem Außenamt in Brüssel

 

Hier finden Sie die wöchentliche Presserundschau aus dem Außenamt der Autonomen Provinz Bozen – Südtirol in Brüssel, mit den wichtigsten EU-Entwicklungen. Ebenso besteht die Möglichkeit das EU-Update "Die Meinungen zur Europäischen Union" abzurufen.

  • EU setzt sich für Erhalt des Atomabkommens mit Iran ein
  • 12 Fragen zur Zukunft Europas: Kommission startet Online-Bürgerkonsultation
  • Weitere Klärung der statistischen Behandlung von Energieleistungsverträgen durch die Europäische Kommission und die EIB
  • Fusionskontrolle: Kommission genehmigt Übernahme von Ilva durch ArcelorMittal unter Auflagen
  • Junge Menschen können Europa dank kostenloser Bahntickets entdecken
  • Tierversuche für Kosmetika: Für ein weltweites Verbot
  • Portal der Europäischen Kommission für Konsultationen
  • Terminvorschau – Europäisches Parlament
  • Berichte und Vertiefungen aus dem Außenamt in Brüssel
Tags: Presserundschau BozenSouth Tyrol

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Newsletter von Tirol vom 09.05.2018

Tirol in Europa 18/18

Tags: NewsletterNewsletter TyrolTyrol

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Curia News Nr. 3/2018

Die neue Ausgabe der Curia News steht zum Download bereit.

  • Niederlassungsfreiheit

Ein System der Betriebsberatung, durch das eine öffentliche Einrichtung alle Wirtschaftsteilnehmer akzeptiert, die die in der Ausschreibung aufgeführten Eignungsvoraussetzungen erfüllen, stellt keinen öffentlichen Auftrag im Sinne der EU-Richtlinie dar

  • Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Ein „wilder Streik“ des Flugpersonals, der auf die überraschende Ankündigung einer Umstrukturierung folgt, stellt keinen „außergewöhnlichen Umstand“ dar, der es der Fluggesellschaft erlaubt, sich von ihrer Verpflichtung zur Leistung von Ausgleichszahlungen bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen zu befreien

  • Rechtsangleichung

Die Mitgliedstaaten müssen den Gesetzesentwurf, mit dem die rechtswidrige Ausübung von Beförderungstätigkeiten im Rahmen des Dienstes UberPop verboten und strafrechtlich geahndet wird, nicht im Vorhinein der Kommission mitteilen

 

 

Die gesamte Ausgabe finden Sie hier.

Tags: Curia News (DE)TyrolSouth TyrolTrentino

Neuer UniTN Masterstudiengang in EU Affairs - EU Strategy and Policy Advisor: Bewerbung vor dem 8. Juni

Die erste Ausgabe des Masterstudiengang 1. Stüfe EU Affairs - EU Strategy and Policy Advisor wird im September 2018 eröffnet. Das Programm wird von der Fakultät für Soziologie und Soziale Forschung in Zusammenarbeit mit dem Beratungsunternehmen Euro Partners & Associés mit Sitz in Brüssel angeboten.

Tags: flash news deutschCulture and Education deresearch and innovation desocial affairs deTrentino

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Newsletter von Tirol vom 03.05.2018

Tirol in Europa 17/18
 
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EU Update - Die Digitalisierung des Gesundheitswesens

Am 25. April hat die Europäische Kommission einen Aktionsplan vorgestellt, um die Digitalisierung des Sanitätsbereiches voranzubringen.

Die Ziele dabei sind:
• einen sicheren Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu Gesundheitsdaten und einen sicheren grenzüberschreitenden Austausch dieser Daten zu gewährleisten;
• bessere Daten für die Förderung der Forschung, die Prävention von Krankheiten und eine personalisierte Gesundheitsversorgung und Pflege zu gewährleisten;
• digitale Hilfsmittel für eine aufgeklärte Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger und eine patientenorientierte Pflege bereitzustellen.

Tags: EU UpdateHealth and Consumer engSouth Tyrol

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Presserundschau 03.05.2018 aus dem Außenamt in Brüssel

 

Hier finden Sie die wöchentliche Presserundschau aus dem Außenamt der Autonomen Provinz Bozen – Südtirol in Brüssel, mit den wichtigsten EU-Entwicklungen. Ebenso besteht die Möglichkeit das EU-Update "Die Digitalisierung des Gesundheitswesens" abzurufen.

  • EU-Budget: Die Kommission schlägt ein modernes Budget vor für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt
  • Renten und Pensionen in der EU: Bericht honoriert Anstrengungen der Mitgliedstaaten zur Gewährleistung angemessener Renten und Pensionen – es muss jedoch noch mehr getan werden
  • Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Investitionsplan für italienische Autobahnen
  • Erklärung von Kommissarin Thyssen im Vorfeld zum Internationalen Tag der Arbeit
  • Frühjahrsprognose 2018: Aufschwung hält trotz neuer Risiken an
  • Portal der Europäischen Kommission für Konsultationen
  • Terminvorschau – Europäisches Parlament
  • Berichte und Vertiefungen aus dem Außenamt in Brüssel
Tags: Presserundschau BozenSouth Tyrol

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Flash News: Die Kommission hat ihren Vorschlag zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen 2021 – 2027 vorgestellt

Die Kommission hat gestern den Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Jahre 2021 bis 2027 vorgelegt. Im neuen MFR sind 1135 Mrd. EUR an Mittel veranschlagt. Dies entspricht 1,11% des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU-27. Der Vorschlag der Kommission konzentriert die Ressourcen auf eine begrenzte Anzahl von Prioritäten, bei denen der Einfluss des europäischen Handelns im Hinblick auf den Nutzen für die EU Bürgerinnen am höchsten ist. Diese Bereiche mit einem echten europäischen Mehrwert, sind Sicherheit und Verteidigung, Migrations- und Grenzverwaltung, Klimawandel, Mobilität von Jugendlichen und Forschung & Innovation

Tags: EU Policyflash news deutschTrentino

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EU Update - Die Besteuerung der digitalen Wirtschaft

Die aktuelle Ausgabe des EU Update befasst sich mit dem Thema "Die Besteuerung der digitalen Wirtschaft" der Europäischen Union.  

 

Hier finden Sie die Pdf-Version (in italienischer Sprache) zum Download. 

Hier finden Sie die Liste der veröffentlichten EU Update.

 

Tags: EU UpdateSouth Tyrol

Presserundschau 27.04.2018 aus dem Außenamt in Brüssel

 

Hier finden Sie die wöchentliche Presserundschau aus dem Außenamt der Autonomen Provinz Bozen – Südtirol in Brüssel, mit den wichtigsten EU-Entwicklungen. Ebenso besteht die Möglichkeit das EU-Update "Die Besteuerung der digitalen Wirtschaft" abzurufen.

  • Online-Plattformen: Kommission legt neue Standards für Transparenz und Fairness fest
  • Bekämpfung von Desinformation im Internet: Europäische Kommission schlägt einen unionsweiten Verhaltenskodex vor
  • Impfungen: Kommission fordert verstärkte EU-weite Zusammenarbeit bei der Bekämpfung vermeidbarer Krankheiten
  • Daten in der EU: Kommission intensiviert Förderung der größeren Verfügbarkeit und stärkeren gemeinsamen Nutzung von Gesundheitsdaten
  • EU-Wettbewerbshüter prüfen Darlehen Italiens für Alitalia
  • Krebsforschung: EU-finanziertes Forscherteam macht bahnbrechende Entdeckung
  • Portal der Europäischen Kommission für Konsultationen
  • Terminvorschau – Europäisches Parlament
  • Berichte und Vertiefungen aus dem Außenamt in Brüssel
Tags: Presserundschau BozenSouth Tyrol

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Newsletter von Tirol vom 26.04.2018

Tirol in Europa 16/18
 
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Voices from the Regions: Rethinking the communication of Cohesion Policy

Am 26. April fand die Konferenz "Voices from the Regions: Rethinking the communication of Cohesion Policy" statt.

Hier geht es zum Bericht der Veranstaltung (in englischer Sprache).

Tags: event deutschregional policy deSouth Tyrol

The Role of Social Services in the Implementation of the European Pillar of Social Rights

Am 24. April fand die Konferenz "The Role of Social Services in the Implementation of the European Pillar of Social Rights" statt.

Hier geht es zum Bericht der Veranstaltung (in italienischer Sprache).

Tags: event deutschsocial affairs deSouth Tyrol

Treffen der ERRIN Innovation & Investitionen Arbeitsgruppe

Am 19. April veranstaltete die Vertretung der Europaregion Tirol – Südtirol – Trentino das erste diesjährige Treffen der Innovation & Investitionen Arbeitsgruppe des ERRIN Netzwerks (Europäische Regionen Forschung und Innovation Netzwerk). Das Verbindungsbüro der Autonomen Provinz Trento ist ein aktives Mitglied des Netzwerks und Ko-Vorsitzender der I&I Arbeitsgruppe.

Tags: event deutschregional policy deresearch and innovation deinvestments deTrentino

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Newsletter von Tirol vom 19.04.2018

Tirol in Europa 15/18
 
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EU Update - Die Europäische Bürgerinitiative

„Die Tatsache, dass 9 Millionen Menschen in den letzten 6 Jahren eine Europäische Bürgerinitiative unterstützt haben, zeigt, dass dieses Instrument die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der politischen Willensbildung in der EU und grenzübergreifende Debatten fördert und konkrete Auswirkungen auf die EU-Politik hat.“ Frans Timmermans, Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission.

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gibt EU-Bürgerinnen und -Bürgern die Möglichkeit, sich bei den gesetzgeberischen Tätigkeiten der Europäischen Union miteinzubringen. Damit können Gesetzesvorschläge der Europäischen Kommission unterbreitet werden.

Voraussetzungen

Die EU-Verordnung vom 16. Februar 2011 legt die Regeln und Verfahren der EBI fest. Damit sie gültig ist, sind folgende Voraussetzungen nötig:

  • Die Sammlung von 1.000.000 Unterschriften von Unionsbürgerinnen und Bürger aus mindestens sieben Mitgliedstaaten, die das aktive Wahlrecht besitzen.
  • Die EBI muss sich auf ein Thema beziehen, in dem die Europäische Kommission befugt ist, Gesetzesvorschläge vorzubringen.
  • Die EBI darf nicht gegen die Grundwerte der Europäischen Union („Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören“ Art. 2 EUV) verstoßen.
  • Die EBI darf nicht missbräuchlich, unseriös oder schikanös sein.

Wer kann eine EBI vorbringen?

Um eine EBI vorzubringen, bedarf es eines Bürgerausschusses, der aus mindestens sieben EU-Bürgerinnen und -Bürgern aus sieben verschiedenen Mitgliedsstaaten bestehen muss.

Reform der EBI

Die EBI wurde vom Vertrag von Lissabon eingeführt und trat 2012 in Kraft. Seit 2012 wurden 70 Bürgerinitiativen gegründet, 48 davon wurden registriert und mehr als neun Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger haben eine EBI unterstützt. Bisher haben es aber nur vier Initiativen (Verbot von Glyphosat und Schutz von Menschen und Umwelt vor giftigen Pestiziden, Stop Vivisection, EINER VON UNS, Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware!) geschafft, eine Million Unterschriften zu sammeln. Zudem wurde ein Rückgang der EBI seit dem Gründungsjahr verzeichnet.

Im Oktober 2015 hat das Europäische Parlament die Kommission aufgefordert, eine Vereinfachung der Regelung vorzubringen, um das Verfahren der EBI zu erleichtern. Der Änderungsvorschlag zur Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative wurde von der Europäischen Kommission am 13. September 2017 eingereicht. Der Änderungsvorschlag muss noch vom Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat genehmigt werden.Die Kommission schlägt dabei vor:

  • das Mindestalter für die Beteiligung an Bürgerinitiativen von 18 auf 16 Jahren zu senken. Damit hätten weitere zehn Millionen EU-Bürger, die Möglichkeit sich durch die EBI auf europäischer Ebene zu engagieren.
  • die Errichtung einer Online-Kooperationsplattform, die sowohl den EU-Bürgerinnen und Bürgern als auch den Organisatoren der EBI als Informations- und Beratungsquelle dienen soll.
  • die Errichtung eines zentralen Online-Sammelsystems.
  • die Öffentlichkeit durch Informationskampagnen zu sensibilisieren.

Am Tag der Europäischen Bürgerinitiative, der dieses Jahr am 10. April stattfand, wurden die Reformmaßnahmen begrüßt und hervorgehoben, dass die EBI noch ausbaufähig sei. Es wurde dabei die Wichtigkeit der EBI als Instrument der partizipativen Demokratie hervorgehoben. Um noch mehr Bürgerinnen und Bürger auf die EBI aufmerksam zu machen, wurde die dreijährige Informationskampagne „Take the initiative“ vorgestellt.

Veronika Grohe

Hier finden Sie die PDF-Version zum Download.

 

 

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Presserundschau 19.04.2018 aus dem Außenamt in Brüssel

 

Hier finden Sie die wöchentliche Presserundschau aus dem Außenamt der Autonomen Provinz Bozen – Südtirol in Brüssel, mit den wichtigsten EU-Entwicklungen. Ebenso besteht die Möglichkeit das EU-Update "Die Europäische Bürgerinitiative" abzurufen.

  • Sicherheitsunion: Kommission präsentiert neue Maßnahmen, um Terroristen und Straftäter handlungsunfähig zu machen
  • Sicherheitsunion: Kommission erleichtert Zugang zu elektronischen Beweismitteln
  • Reform der Finanzierung politischer Parteien: Kommission begrüßt rasche Einigung der EU-Gesetzgeber
  • EU-Wettbewerbshüter billigen italienische Beihilferegelung zum Marktaustritt von angeschlagenen Kleinbanken
  • Programmdarlehen der EIB für Landwirtschaft und Bioökonomie wird knapp eine Milliarde Euro an privaten Investitionen in ganz Europa auslösen
  • Kommission begrüßt endgültige Einigung auf neue Vorschriften zur Energieeffizienz von Gebäuden
  • Klimaschutz: Verbindliche nationale Ziele zur Verringerung des CO2-Ausstosses
  • Portal der Europäischen Kommission für Konsultationen
  • Terminvorschau – Europäisches Parlament
  • Berichte und Vertiefungen aus dem Außenamt in Brüssel
Tags: Presserundschau BozenSouth Tyrol

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Flash News: das Innovation Radar

Am 10. April, dem Digital Day 2018, startete die Kommission das Innovation Radar, ein neues Instrument das innovative Systeme und Lösungen, die mit europäischen Mitteln finanziert werden, sichtbar macht und damit deren Absatzmöglichkeiten auf dem Markt verbessern soll.

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Flash news: Europäischer Verteidigungsfonds

Im Juni 2017 hat die Europäische Kommission den Europäischen Verteidigungsfonds ins Leben gerufen, der im September 2016 von Kommissionspräsident Juncker angekündigt und im Dezember 2016 vom Rat abgesegnet wurde. Der Fonds mit einem Gesamtbudget von 5,5 Mrd. € koordiniert und unterstützt Kooperationsprojekte in der Verteidigungsforschung ab einer Beteiligung von mindestens drei Mitgliedstaaten.

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