Bei der Konferenz zur Zukunft Europas handelt es sich um von Bürgerinnen und Bürgern getragene Debatten und Diskussionsreihen, bei denen die Menschen aus ganz Europa ihre Ideen austauschen und gemeinsame Zukunft mitgestalten können.

Ursprünglich war die Idee vom französischen Präsidenten Macron im Frühjahr 2019 lanciert worden und sollte eine Gelegenheit sein, eine breit angelegte Bottom-up-Debatte zu organisieren, um das europäische Projekt als Ganzes neu zu beleben, wie es bei anderen Gelegenheiten versucht worden war. Der Vorschlag des französischen Präsidenten wurde dann von Präsidentin von der Leyen und ihrer Kommission aufgegriffen.

Die Konferenz sollte symbolisch am Europatag, dem 9. Mai letzten Jahres, beginnen, wurde aber offensichtlich wegen der Gesundheitskrise, die die Europäische Union und die ganze Welt erschüttert hat, auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli, der Premierminister Portugals António Costa für den amtierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben am 10. März die Gemeinsame Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas unterzeichnet. Damit wird der Weg für eine Reihe von Debatten und Gespräche geebnet, sodass Bürgerinnen und Bürger aus allen Teilen Europas ihre Ideen austauschen und die Zukunft Europas mitgestalten können.

In der Gemeinsamen Erklärung werden Umfang, Struktur, Ziele und Grundsätze der Konferenz dargelegt. Sie gibt den Rahmen vor für Veranstaltungen, die von den Bürgerinnen und Bürgern getragen und in Partnerschaft mit der Zivilgesellschaft und Interessenträgern auf allen Ebenen, mit nationalen und regionalen Parlamenten, dem Ausschuss der Regionen, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Sozialpartnern und der Wissenschaft ausgerichtet werden.

Die Gemeinsame Erklärung enthält eine nicht erschöpfende Liste möglicher Themen für die Konferenz. Darin finden Gesundheit, Klimawandel, soziale Gerechtigkeit, digitaler Wandel, die Rolle der EU in der Welt und Wege zur Stärkung der demokratischen Prozesse der Europäischen Union Berücksichtigung. Diese Themen stimmen mit den übergeordneten Prioritäten der EU und den von den Bürgerinnen und Bürgern in Meinungsumfragen angesprochenen Themen überein. Letztendlich werden die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger darüber entscheiden, welche Themen auf der Konferenz erörtert werden.

Die Konferenz wird unter Wahrung der COVID-19-Hygienevorschriften verschiedene Foren nutzen, darunter digitale und auch physische Formate. Über eine interaktive mehrsprachige digitale Plattform können die Bürgerinnen und Bürgern und Interessenträger ihre Ideen online einreichen und an Veranstaltungen teilnehmen bzw. diese organisieren.


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